Die innenpolitische Entwicklung in Togo, die instabile Sicherheitslage in Mali und der Kampf gegen Piraterie im Golf von Guinea – das waren einige der Themen beim Antrittsbesuch von Robert Dussey in Berlin.
Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Togo sind von der Kolonialzeit (1884-1914) geprägt, wodurch die Länder historisch eng verbunden sind. Im Gespräch der beiden Außenminister am Mittwoch (12.02.) in Berlin ging es jedoch um die Chancen und Herausforderungen der Gegenwart. Zwischenstaatliche und persönliche Verbindungen machten das deutsch-togoische Verhältnis « hochaktuell », so Außenminister Steinmeier. Wichtig aus deutscher Sicht sind vor allem institutionelle und verfassungsrechtliche Reformen in Togo.
Reformwille und Streben nach Demokratie
Es gebe in Togo einen « festen Willen », die Entwicklung Richtung Demokratie fortzusetzen, betonte Außenminister Steinmeier im Anschluss an das Treffen mit Dussey. Die beiden Minister kennen sich schon aus Steinmeiers erster Amtszeit, als dieser im Jahr 2008 zu Besuch in Togos Hauptstadt Lomé war.
Auch Dussey bekräftigte auf der gemeinsamen Pressekonferenz im Auswärtigen Amt: « Wir müssen den Weg in Richtung eines demokratischen Regimes einschlagen ». Dazu gehöre auch die notwendige Verfassungsreform, über die die beiden Minister sich zuvor intensiv ausgetauscht hatten. Deutschland könne auf Togo zählen, so Dussey weiter – als Partner und als « Land, das sich reformieren will. »
Bekämpfung von Krisenherden in der Region wichtig
Deutschland hat ein großes Interesse an einem stabilen und demokratischen Togo. Außenminister Steinmeier nahm Bezug auf die « manchmal etwas unsichere Nachbarschaft » und hob das Engagement Togos in Mali hervor. Dort sorge Togo « im Verbund mit anderen afrikanischen Streitkräften » für mehr Sicherheit, so Steinmeier. Im Rahmen der VN-Mission MINUSMA engagiert sich Togo in Mali.
Außenminister Steinmeier würdigte zudem das Engagement Togos im Kampf gegen Piraterie im Golf von Guinea und die diesbezügliche maritime Kooperation mit anderen Anrainerstaaten.
Entwicklungszusammenarbeit: Hilfe zur Selbsthilfe
Auf dem Weg zur PressekonferenzIn der gemeinsamen Pressekonferenz machte Außenminister Steinmeier erneut deutlich, dass Afrika nicht nur als « Kontinent der Krisen » wahrgenommen werden dürfe. Man habe vereinbart, konkret herauszuarbeiten, in welchen Bereichen Deutschland Togo behilflich dabei sein könne, die eigenen Reformziele zu erreichen.
Dussey zeigte sich überzeugt, dass die Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent letztendlich von den Menschen vor Ort abhänge. Gleichzeitig sei internationale Unterstützung willkommen. Mit Blick auf Deutschland äußerte er den Wunsch nach mehr wirtschaftlichen Investitionen.